Piraten Sächsische Schweiz – Osterzgebirge (SOE)

Alles klarmachen zum ändern!

Musikpiraten e.V. prüft Strafanzeige gegen GEMA

 

Am 12.09.2011 veröffentlichte der Musikpiraten e.V. die Gewinner seines Creative Commons-Wettbewerbs “Free! Music! Contest”. Zusätzlich zu dem Download sollen die 19 Songs auch auf CD in einem hochwertigen DigiPack verbreitet werden. Bei der Produktion der CDs kommt es nun zu Problemen mit der GEMA. Diese behauptet, sie würde an fünf der Lieder Rechte innehaben und stellte eine Rechnung über 350,96€ aus. Der Verein prüft nun die Möglichkeit einer Strafanzeige gegen die GEMA wegenSchutzrechtsberühmung.

http://mkzä.de/m/1241

Der mdr war bei den sächsischen Piraten zu Besuch

Nach der Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus freuen wir uns über einen Zuwachs an Interessierten, Unterstützern und über neue Mitglieder.

Was machen die Piraten in Mitteldeutschland

Auch im Landkreis passiert eine Menge und es gibt viel zu tun, seht es euch an und kommt zu unserem nächsten Stammtisch.

 

 

 

Heimkinderausfahrt der Motorradfreunde Pirna – Die Musikpiraten waren mit dabei!

Am Samstag, den 2. Juli, fand wieder einmal die jährliche Heimkinderausfahrt der Motorradfreunde „Beinhart“ Pirna statt und war auch dieses Jahr trotz Regenwetters ein Erfolg.

Auch die Musikpiraten aus Sachsen waren mit dabei und haben sich nützlich gemacht. So zum Beispiel half Felix Kühnel bei der Organisation und den Johannitern. Bei rund 600 Motorradfahrern und 450 Kindern sowie weitere hunderte von Schaulustigen ist es ein kleines Wunder, dass die Veranstaltung wie ein Uhrwerk lief. Neben der eigentlichen Ausfahrt, die über 132 km ging, wurde sowohl am Abend vorher als auch hinterher ein buntes Programm geboten. Von Bull-Riding und Bogenschießen über die Hüpfburg bis zu Sumoringen gab es Unterhaltung für jeden Geschmack. Für den kleinen und größeren Hunger zwischendurch wurde selbstverständlich auch gesorgt und selbst Süßigkeitenfans kamen auf ihre Kosten. Das große Highlight war dann die Verlosung des Custom-Bikes gegen 20:00 Uhr fast am Ende der Veranstaltung. Thomas Mutze, Bürgermeister von Berggießhübel, zog höchstpersönlich das Gewinnerlos und ein glücklicher Biker drehte dann gleich drei Ehrenrunden auf dem neuen Prachtstück. Stefan Hofmann, der mit einem Heimkind sogar auf der Strecke unterwegs war, zog sein ganz eigenes Fazit: „Mit besserem Wetter wäre die Fahrt vielleicht noch etwas schöner gewesen, ohne die Kinder aber wäre es nicht halb so schön geworden. Ich hatte, als ich ankam, noch nicht einmal den Motor aus, schon stand ein kleiner Junge vor mir und fragte mich, ob er bei mir mitfahren kann.“ Besonders freudig ist, dass die Musikpiraten auch für nächstes Jahr wieder eingeladen wurden.

Also, wer von euch ist mit dabei?

Vielen Dank an Christa Richter für ihren großartigen Artikel

Verpflichtende Kennzeichnung für Polizisten



Das Tragen von Nummern- oder Namensschildern zur Dienstkleidung der Polizei war eines der Themen des 1. Fachplenums Inneres der sächsischen PIRATEN. Gemeinsam haben Piraten aus Chemnitz, Dresden, Leipzig und SOE sich für eine entsprechende Regelung bei der sächsischen Polizei ausgesprochen.

Berlin bundesweit Vorreiter bei Kennzeichenpflicht für Polizeivollzugsbeamte

Seit dem 1. Januar ist 2011 ist eine Dienstanweisung des Berliner Polizeipräsidenten zur Kennzeichenpflicht für die Beschäftigten im Polizeidienst wirksam.

„In der modernen und bürgernahen Polizei der weltoffenen Bundeshauptstadt Berlin ist das Tragen von Namensschildern zur Dienstkleidung heute eine von Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen unserer Stadt erwartete selbstverständliche Geste der Service- und Kundenorientierung“

Mehr Verantwortung bei der Polizei, eine Initiative von Amnesty International

„In vielen anderen Staaten ist eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten längst selbstverständlich. In England trägt jeder Polizist bei jedem Einsatz seine Nummer gut sichtbar auf der Kleidung. Auch die Kollegen der Guardia Civil und der Policía Nacional in Spanien sind mittels Nummern erkennbar. Genauso ist es in Schweden.“

Amnesty International:

„Damit wird die Transparenz in der Polizei gestärkt. Mit der Wahlpflicht zwischen Nummer oder Name wird dabei Sorge der Polizei vor Angriffen Rechnung getragen. Wir fordern die Innenminister der anderen Bundesländer und des Bundes auf, schnell dem Vorbild von Berlin zu folgen.“

Weiter argumentiert Amnesty International, dass die Identifizierbarkeit der Polizisten auch jene große Mehrzahl der Beamten stärkt, die tadellos und professionell ihre wichtige Aufgabe erfüllen. Werden Übergriffe von „Tätern in Uniform“ besser aufgeklärt, stärkt dies das Vertrauen in die Polizei insgesamt.

PIRATEN in Deutschland unterstützen die Argumente der Menschenrechtsaktivisten

PIRATEN streiten für eine transparente und bürgerfreundliche Polizei. Dabei ist auch das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der Persönlichkeitsrechte und der Identifizierbarkeit der Polizisten zu wahren. Die Piratenpartei fordert deshalb verpflichtende Nummernschilder für Polizisten. Freiwillig sollen Polizisten außerdem ein Namensschild tragen können.

Die PIRATEN in Sachsen rufen die im Landtag vertretenen Parteien auf

eine verpflichtende Kennzeichnung für Polizisten auch in Sachsen auf den Weg zu bringen. Die Gelegenheit dazu könnte nicht günstiger sein, denn derzeit ist im Landtag ein laufendes Gesetzgebungsverfahren zum Polizeirecht im Gange. (DS 5/5450)

Für Verantwortung, Transparenz und Bürgerrechte, klar machen zum Ändern!

Die PIRATEN

Das EHEC und die damit verbundenen Risiken

Verbraucherschutz wiedermal in der Kritik, Transparenz im Lebensmittelrecht. Das war Thema der PIRATEN auf ihrem Stammtisch am 07.06.11

Die Fakten:

Es handelt sich bei EHEC um das Bakterium Enterohämorrhagische Escherichia coli  Es ist eine neue Form  des Stammes  Escherichia coli.  Er entstand höchst wahrscheinlich aus zwei verschienden Stämmen von Escherichia coli.  Die Bakterien produziert ein Gift das Shigatoxin II.

Das Escherichia Bakterium, genauso wie die Phage oder Bakteriophage ist für den Menschen völlig ungefährlich, ersterer kommt sogar in menschlichen, wie tierischen Darm vor. Die  Enterohämorrhagische Escherichia coli ist nicht gefährlich für den Menschen, allerdings produziert sie ein Gift, was gefährlich bzw. tödlich  ist. Bei Infektion ist es ansteckend und allgemeine hygienische Maßnahmen sind zwingend zu empfehlen,  können aber eine Ansteckung nicht 100% ausschließen.

Es wird daher empfohlen auf den Verzehr von rohen Fleisch und Gemüse zu verzichten. Bei der Garung von Lebensmitteln über 78 Grad Celsius stirbt das Bakterium ab und ist nicht mehr gefährlich.

Die Piraten SOE stellen ihre erste Bürgeranfrage im Kreistag

Das Thema war “Kennzeichnung für Buslinien des VVO als behindertengerechte Verbindung“ im Landkreis sind Unterflurbusse im Einsatz diese werden aber nicht speziell in den Fahrplänen ausgezeichnet, die auf Barrierefreiheit angewiesenen Bürger können ihre Arzttermine oder Behördengänge nicht ausreichend planen. Die Piratenpartei regt an die vorhandenen Ressourcen speziell auf die Wochentage Dienstag und Donnerstag im Vormittagsbereich zu konzentrieren. Der Landrat M. Geisler (CDU) wird diesen Vorschlag in den Behindertenausschuss des Kreistages zur Beratung weiterleiten, eine schriftliche Antwort soll erfolgen.

Piraten im Kreistag: Martin und Tlo

Der Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge der Piratenpartei gratuliert dem Landesverband Berlin zu seinem großartigen Erfolg

 

Berlin hat gewählt und die Berliner haben mit ihrer Stimme den Wunsch nach (Ver-)Änderungen mehr als deutlich gemacht.

 

Der Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge der Piratenpartei gratuliert dem Landesverband Berlin zu seinem großartigen Erfolg und wünscht allen Piraten Durchhaltevermögen und Kraft bei den nun anstehenden Aufgaben.

 

Klarmachen zum ändern -> jetzt auch im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge. Besucht unseren nächsten Stammtisch am 04. Oktober 2011 im GeheimRad in Pirna, 19.00 Uhr geht’s los.

 

Mehr Transparenz wird in allen Bereichen benötigt und wir brauchen DEINE Unterstützung. Die Berliner haben es vorgemacht. Die Piratenpartei ist wählbar und eine ernsthafte Alternative im jetzigen Parteienspektrum.

 

Die Piraten sind eine Mitmachpartei. Das bedeutet, hier kann und soll jeder aktiv am politischen Leben teilnehmen, Ideen einbringen und für deren Umsetzung streiten und kämpfen.

 

Unser Stammtisch kommt auch gern in Deine Region. Terminanfragen, Hinweise und Kommentare könnt ihr gern an vorstand@piraten-soe.de richten.

#handygate – Demo

Gemeinsame Demo: Piraten, Grüne und Linke

#handygate –  Demoaufruf für Bürgerrechte und gegen staatliche Überwachung  am 27.06.2011 ab 8:45 auf dem “Bernhard-von-Lindenau-Platz 1″ vor dem Landtag.

Um 9 Uhr, tritt der Verfassungs-, Rechts- und Europaausschuss sowie der Innenausschuss zu einer gemeinsamen Sondersitzung zusammen. Die Parlamentarier werden sich mit den jüngsten Enthüllungen um die Funkzellenabfrage (FZA) am 19. Februar befassen müssen. Wir sind der Meinung, dass die Stimme der Betroffenen dabei nicht fehlen darf.

DIE PIRATEN rufen alle dazu auf, an diesem Tag  vor dem Sächsischen Landtag für ihre Freiheits- und Grundrechte zu demonstrieren.

Piratenpartei verurteilt Eingriff in die Freiheit von Bürgern.

“Maßnahme mit großer Wahrscheinlichkeit rechtswidrig”
Wie die TAZ am 19.06.2011 [1] berichtete, wurden bei Protesten gegen Neonazis in Dresden am 19. Februar 2011 über einen längeren Zeitraum, Mobilfunkdaten, wie zum Beispiel Telefonate oder SMS, von über 20.000 Personen erfasst.
Dies stellt aus Sicht der Piraten Sachsen sowohl einen schweren Eingriff in die Versammlungsfreiheit der Demonstranten, als auch in die Privatsphäre von Journalisten sowie Anwohnern dar.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, Lorenz Haase äußert gegenüber der dpa, dass in der Südvorstadt mit Beschluss des Amtsgerichts Dresden eine Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt wurde [2]. Mit den gewonnenen Daten lassen sich Bewegungsprofile einzelner Personen erstellen. Es ist fraglich, ob die Polizei das Recht besitzt, mehrere tausend Bürger, die ihr Demonstrationsrecht in Anspruch nehmen, ohne konkreten Anlass zu überwachen.
Zahlreiche Stimmen, darunter die Organisatoren des Bündnisses “Dresden Nazifrei”, als auch Mitglieder von Grünen und Linken verurteilten die Funkzellenabfrage scharf. “Das kommt einer Rasterfahndung gleich”, heißt es in dem oben genannten Zeitungsartikel, die Maßnahme sei weder geeignet, noch erforderlich und auch nicht verhältnismäßig gewesen.  Jurist Thomas Stadler äußerte sich in seinem Blog folgendermaßen: “Diese Anordnung dürfte bereits deshalb problematisch sein, weil sie faktisch zu einer TK-Überwachung der Teilnehmer einer Versammlung geführt hat. [...] Wegen der Bedeutung der Versammlungsfreiheit sind präventive Maßnahmen der Polizei ohne Vorliegen einer konkreten Gefahrensituation bei Demonstrationen grundsätzlich nicht zulässig.” [3]
Die sächsische Polizei bleibt den Betroffenen eine Antwort auf die Frage schuldig, welchen Nutzen eine derartige Überwachungsmaßnahme hat. Zumal diese Daten vereinzelt sogar für Ermittlungen von Ordnungswidrigkeiten genutzt und in die entsprechenden Polizeiakten der Überwachten übernommen worden sein sollen.
Ebenso wird die sächsische Staatsregierung darlegen müssen, warum die ihr unterstellten Behörden bürgerschaftliches Engagement kriminalisieren und billigend in Kauf nehmen, dass Bürger sich zukünftig genau überlegen müssen, ob sie die freiheitlich demokratische Grundordnung auf Demonstrationen mittels ihrer Präsenz und Stimme verteidigen werden.
Wie häufig solche FZAs im Rahmen von Strafermittlungen vorgenommen werden, ist unklar.
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, will die Funkzellenauswertung stärker eingrenzen und “klare Vorgaben für die Verwendung der dabei gewonnenen Daten” schaffen. Dem schließen sich die Piraten Sachsen an und fordern weitergehend, dass die Anzahl und Art dieser Maßnahmen protokolliert werden muss und diese Protokolle den dafür zuständigen Behörden regelmäßig (monatlich) vorzulegen sind. Weiterhin gilt es, die Gründe und die Umstände dieses vermehrten “Datendiebstahls” an besagtem 19. Februar aufzuklären. Jurist Stadler bewertet den Fall so, dass die “Maßnahme mit großer Wahrscheinlichkeit rechtswidrig” war.

[1] http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/mal-eben-ausgespaeht/
[2] http://nachrichten.lvz-online.de/leipzig/polizeiticker/polizeiticker-mitteldeutschland/bericht-polizei-wertet-handydaten-von-demonstranten-und-anwohnern-in-dresden-aus/r-polizeiticker-mitteldeutschland-a-93604.html
[3] http://www.internet-law.de/2011/06/funkzellenuberwachung-bei-demonstration.html

Markt der Kulturen in Pirna 2011

Am 28. Mai 2011 fand, wie auch im letzten Jahr, der Markt der Kulturen in Pirna statt. Die Piratenpartei war natürlich wieder mit dabei. Diesmal als frisch gegründeter Kreisverband schon etwas stärker vertreten. So konnten nicht nur zahlreiche Interessenten über die Piratenpartei informiert werden, sondern auch wichtige Kontakte für unseren Kreisverband geknüpft werden.

Es gab viele Eindrücke zu sammeln und einen großen Brocken Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit zu leisten. Neben einigen Skeptikern und denen die „einfach mal was Neues zum wählen“ suchten, gab es auch die, die bereits bestens über uns Bescheid wussten und sich nur mal nach dem Aktuellen erkundigten. Doch es gab auch Momente zum schmunzeln, wie den, als uns eine ältere Dame mit „Ich hab euch doch beim letzten mal auch schon gewählt, na klar. Ihr richtet doch keinen Schaden an!“ überraschte. Die meist gestellte Frage des Tages war übrigens “Mein Enkel hat euch beim letzten Mal gewählt, jetzt möchte ich doch mal wissen was ihr so macht!”.

9 Stunden lang hatten wir Piraten alle Hände voll zu tun – mit Erfolg. Es ist nicht nur gelungen Bürgerkontakte zu knüpfen und einige Interessierte zum nächsten Regionalen Stammtisch am 7. Juni einzuladen, sondern auch die Mitglieder mit dem Aufschwung neu zu motivieren. Zudem konnten Kontakte zum Mehrgenerationenhausprojekt, dem Kreisjugendring, dem Kreisschülerrat und der mobilen Kinder- und Jugendarbeit neueingepflegt oder aufgefrischt werden. Auch eine Vernetzung mit Oppositionsparteien war möglich, es fanden Teamgespräche mit den Vertretern auf Kreisebene der Grünen, Linkspartei und SPD statt. Die Piraten sind dabei zu einem gemeimsamen ergebnisoffenen Treffen tum Thema Sozialpolitik auf Kreisebene eingeladen worden.

Die Piraten danken allen Mitgliedern, allen Interessenten und Unterstützern für den Tag, der unseren Kreisverband einen großen Schritt voran gebracht hat.