Ein Gastbeitrag von occcu:

Wie kann sich unsere Gesellschaft verteidigen und muss sie das überhaupt? Was gibt es für Alternativen zum derzeitigen Interventionismus und zum Einsatz von Gewalt? Eine unbewaffnete Bundeswehr als Armee der Gewaltlosigkeit – kann das funktionieren? Welche Rolle können und sollen öffentliche Institutionen bei der Konfliktlösung spielen?

Diese und weitere brisante Fragen werden am ersten Januarwochenende diesen Jahres (5/6.1.2013) beim ersten bundesweiten Treffen der PIRATEN zum Thema Verteidigungspolitik gestellt. Die Untergruppe Verteidigung lädt dazu ein, gemeinsam in Workshops und Diskussionen neue Konzepte zur Verteidigung und für ein anderes Verständnis von Sicherheitspolitik zu erarbeiten.
Interessierte sind herzlich eingeladen ins Stadtteilhaus Neustadt und die Landesgeschäftsstelle in Dresden zu kommen und sich aktiv zu beteiligen.

Presse und Gäste sind gern willkommen – eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig, aber erwünscht. Die Veranstaltung wird per Stream live in das Internet übertragen. Fragen können live über Twitter (via @UG_Verteidigung) an die Referenten gestellt werden.

Alle Daten auf einen Blick:

• Wann? 5.1.2013 von 10 Uhr bis etwa 19:15 Uhr und 6.1.2013 von 11 Uhr bis etwa 15:00 Uhr
• Wo? Stadtteilhaus Neustadt auf der (Prießnitzstr. 18) sowie Landesgeschäftsstelle (Kamenzer Str. 13)
• Was? Das komplette Vortragsprogramm und der Ablauf finden sich im Wiki.
• Kontakt: verteidigungstreffen@digitalsignals.de

Die Piraten Partei SOE fordert die Veröffentlichung der Trinkwasseruntersuchung. Die Analysedaten wurden von Verbraucher bezahlt und trotzdem nicht veröffentlicht.

Eine erste Anfrage wurde seitens des Landratsamt abgeblockt, deswegen ist ein Antwortschreiben in Arbeit um diesen haltlosen Zustand zu beenden.

Mitgliederversammlung der Piratenpartei beschießt kommunalpolitische Programmpunkte und stellt Direktkandiaten für den Bundestagswahlkampf auf [1]

Nach dem Vorbild des Witaj- Modell [2] der doppelten Muttersprachlichkeit 
aus dem sorbischen Siedlungsgebiet möchte die Piratenpartei im Landkreis
Sächsische Schweiz – Osterzgebirge die Mehrsprachigkeit nachhaltig in den
sächsischen Grenzregionen zu Polen und Tschechien entwickeln. [3]

Weitere Punkte waren:
Die Einführung von Audiostreaming für die Kreistagssitzungen, 
Bürgerbeteiligung durch Bürgerhaushalte und die Selbstverpflichtung 
zu Abgeordnetenwatch auch in der Kommunalpolitik.

Der Kreisverband Sächsische Schweiz - Osterzgebirge wählte
Tilo Schneider als Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2013.[4] 

[1] PIRATEN-Veranstaltungsmarathon in Sachsen

[2] Das-Modellprojekt-Witaj

[3] Die Immersionsmethode beim Fremdsprachenerwerb

[4] Protokolle Aufstellungsversammlung und Mitgliederversammlung